Report von Enrico Letta zur Reform des EU-Binnenmarkts

Report von Enrico Letta zur Reform des EU-Binnenmarkts

Der EU-Sonderbeauftragte Enrico Letta hat seinen Bericht zur Reform des europäischen Binnenmarkts vorgestellt. Schwerpunkt seines Berichts sind die Empfehlungen zur Kapitalmarktunion. Ja, es braucht eine Reform des europäischen Binnenmarktes. Wenn allerdings mit der von Letta vorgeschlagenen Kapitalmarktunion Wettbewerb ausgeschaltet und Einlagensicherungen vereinheitlicht werden sollen, ist das kein Fortschritt, sondern ein Rückschritt. Auch ein Energiebinnenmarkt und grenzüberschneidende vernetzte Energiemärkte sind begrüßenswert, doch sollte der Fokus immer auf der Infrastruktur, weniger auf Subventionen liegen. Insgesamt braucht es nicht mehr, sondern weniger europäische Subventionen. Und es braucht weniger Bürokratie und Regelwahnsinn.

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